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Pressemitteilungen
21.07.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Die rot-rot-grünen Experimente mit der Charité bereiten mir Sorge. Es muss dringend Transparenz hergestellt werden, wieviel die Rückverstaatlichung der Charité Facility Management (CFM) kostet und wie diese finanziell von wem bezahlt werden soll.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

21.07.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Die letzte Woche hat in beeindruckender Weise offenbart, dass sich der Regierende Bürgermeister Müller verstärkt von persönlichen Animositäten leiten lässt, anstatt eine souveräne Amtsführung zu verkörpern.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

21.07.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Der neue Eigentümer des Neuen Kreuzberger Zentrums (NKZ), die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Gewobag, muss sich jetzt endlich um die Sicherheit seiner Mieter kümmern. Wir fordern die Gewobag auf, zusammen mit dem Senat ein videoüberwachtes Sicherheitskonzept für das NKZ vorzulegen
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

21.07.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Die rot-rot-grüne Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag die Bildungspolitik auf Platz eins gesetzt. Welche „Durchbrüche“ waren also im ersten von Rot-Rot-Grün verantworteten Schuljahr zu verzeichnen?

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

20.07.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Die rot-rot-grüne Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag die Bildungspolitik auf Platz eins gesetzt. Welche „Durchbrüche“ waren also im ersten von Rot-Rot-Grün verantworteten Schuljahr zu verzeichnen?

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

20.07.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Der Besuch der Bundeskanzlerin im Trainingszentrum Kienbaum zeigt den enormen Stellenwert des Sports in der CDU-geführten Bundesregierung. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

19.07.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Im Interesse aller Anwohner und Gewerbetreibenden ist die Offenhaltung der Zossener Straße in Kreuzberg unverzichtbar. Der Beschluss der BVV Friedrichshain-Kreuzberg, die Zossener Straße für den Autoverkehr zu sperren, ist ein Schildbürgerstreich gegen die Anwohner und Gewerbetreibenden. Richtigerweise hat zumindest die CDU-Fraktion dagegen gestimmt. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

19.07.2017 | CDU-Fraktion Spandau

Der Bezirksbürgermeister von Spandau hat bis zum heutigen Tag keine Initiative zur Durchführung des Verfahrens zur Einbringung eines Bürgerhaushaltes für das Haushaltsjahr 2018/2019 in die Bezirksverordnetenversammlung Spandau oder den Haushaltsausschuss eingebracht.
Quelle: CDU-Fraktion Spandau  

18.07.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Der Berliner Verfassungsschutz ist für die Sicherheit der Berlinerinnen und Berliner wichtiger denn je, wie der heute vorgestellte Jahresbericht 2016 klar zeigt. Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und konkret das Alltagsleben in Berlin sehen sich mit einer steigenden Anzahl von gewaltbereiten und gewalttätigen Personen aus dem religiösen und politischen Extremismus konfrontiert. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

17.07.2017 | CDU-Fraktion Berlin

Der Regierende Bürgermeister lässt die Bausenatorin jetzt in einem kürzeren Abstand zum Rapport antreten. Wir als CDU hoffen, dass Frau Lompscher ihre Aktivitäten noch umlenken kann und dem Regierenden keine Fehlanzeige beim Wohnungsbau melden muss. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

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