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24.05.2012
Musikschule: Koalition entlastet Bezirke
Verhandlungserfolg: Honorarerhöhungen gehen nicht zu Lasten der Nutzer
Die aus der Honoraranpassung für die Honorarkräfte an Volkshochschulen und Musikschulen entstehenden Kosten sollen nicht aus den Bezirkshaushalten gegenfinanziert werden. Dies wurde gestern im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses beschlossen. Die rot-schwarze Koalition entlastet somit erneut die Bezirke um rund 1,8 Millionen Euro.
In mehreren Gesprächen hatten sich verschiedene CDU-Bildungspolitiker aus den Bezirken immer wieder für eine Entlastung der Bezirke im Zusammenhang der Honoraranpassung der Honorarkräfte der Musikschulen stark gemacht. Die Kommunalpolitiker befürchteten, dass die notwendigen Honoraranpassungen über Entgelterhöhungen finanziert werden müssten.

Thorsten Schatz, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Spandau, erklärt:
„Der Beschluss des Abgeordnetenhauses ist ein großer Erfolg für die Bezirke. Gemeinsam mit Vertretern anderer Bezirke habe ich mich dafür stark gemacht, dass entgegen der ersten Planung der Senatsfinanzverwaltung die notwendige Honoraranpassung nicht über eine Erhöhung der Nutzungsentgelte erfolgt. Die CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus ist der Bitte der bezirklichen Bildungspolitiker gefolgt. So konnte erreicht werden, dass die Mehrausgaben in Höhe von 480.000 Euro für 2012 und 1,3 Millionen Euro für 2013 nun doch aus dem Landeshaushalt finanziert werden. Damit wird eine alte CDU-Forderung aus den Bezirken an den Senat erfüllt: wer bestellt, muss auch bezahlen!

Die Entscheidung der rot-schwarzen Koalition stärkt die Bezirke und entlastet die Nutzer der Musikschulen. Die Kosten für einen Kurs in der Musikschule bleiben bis auf weiteres konstant.

Wir wollen auch weiterhin, dass auch die Honorarkräfte für ihre gute Arbeit angemessen zu fairen Bedingungen entlohnt werden und dass die Kurse bezahlbar bleiben.“
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