Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Aktuelle Meldungen
11.07.2012
Ponyhof Staaken: Stadtrat unter Druck
CDU-Fraktion fordert Aufklärung von Stadtrat Machulik
Die CDU-Fraktion Spandau fordert nachdrücklich Transparenz und Aufklärung von Bezirksstadtrat Machulik bei den Vorgängen um den Ponyhof Staaken. Nachdem das Verwaltungsgericht Berlin durch Zwischenbeschluss vom 29.06.2012, den Ponyhofbetreibern einstweiligen Rechtschutz gewährt hat, um eine drohende Übereignung der durch das Bezirksamt beschlagnahmten Kleintiere an Dritte zu verhindern, gerät Bezirksstadtrat Machulik immer weiter unter Druck und Erklärungsnot.
Arndt Meißner, Vorsitzender der CDU-Fraktion Spandau, erklärt:
„Der Bezirksstadtrat verstrickt sich in seinen Pressemitteilungen immer mehr in Widersprüche. Dass das Bezirksamt jetzt auch noch eine Schlappe vor Gericht erlangt hat, wirft kein gutes Licht auf den Bezirksstadtrat.

Wir werden die nicht öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Ordnungsamtsangelegenheiten und Bürgerdienste am kommenden Mittwoch nutzen, um von Herrn Machulik vollständige Aufklärung der Vorwürfe und des Verwaltungshandelns zu verlangen. In dieser nicht öffentlichen Sitzung kann er sich nicht mehr wie in der BVV hinter Ausreden verstecken.

Wir würden es sehr begrüßen, wenn am Ende des Verfahrens alle Tiere auf den Ponyhof zurückkehren könnten und somit einer Wiedereröffnung des Ponyhofes unter klar definierten und erfüllbaren Auflagen nichts mehr im Wege stünde. Hier ist Stadtrat Machulik gefordert!“
Twitter
Termine